Das paritätische Kündigungsrecht im Schadensfall gilt in der Rechtsschutzversicherung – anders als in der Haftpflichtversicherung – nicht kraft Gesetz. Es muss separat zwischen den Vertragsparteien vereinbart werden. In der Praxis erfolgt dies durch Aufnahme einer entsprechenden Klausel in die Allgemeinen Versicherungsbedingungen, die dann – mehr oder weniger –  einvernehmlich Grundlage des abzuschließenden Versicherungsvertrages werden.

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Deckungsablehnungen im Rechtsschutz finden ihre Ursache regelmäßig in der Unwissenheit des Versicherungsnehmers über seine Obliegenheiten. In den allgemeinen Rechtsschutzbedingungen ARB 2015 werden die Pflichten im Artikel 8 behandelt.

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Der nachfolgend näher beschriebene Fall zeigt, wie sich das komplexe Bedingungswerk der Rechtsschutzversicherung auf die Leistungspflicht des Versicherers auswirkt und wie äußere Einflüsse die rechtliche Situation plötzlich völlig verändern können.

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