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Was haben die Oper und die Zurückweisungspflicht einer Kündigung gemeinsam?

Mag. Alexander Gimborn | 04. Oktober 2021 | Recht

Passend zum Ende der Salzburger Festspiele zieht obige abstrakte Frage einher und man fragt sich zu Recht, was damit wohl gemeint sein könnte.

Die Ouvertüre
Jegliche Oper verfügt über einen strukturierten Aufbau, der unter anderem über ein Rezitativ und über eine Arie verfügt. Bei einem Rezitativ handelt es sich um ein Sprechen, das in Richtung Gesang geht, aber nicht als richtiger Gesang eingestuft werden kann. Es ist also mittig zwischen Sprechen und Singen positioniert. Wenn Sie in Ihrem Versicherungsmaklerbüro in einen Sprechgesang verfallen, dann ist das noch kein Rezitativ. Es sei denn, Sie üben als Sänger.

Ein Rezitativ ist ein kunstvolles Singen, bei dem der Sänger die Möglichkeit hat, seinen Text rhythmisch frei vorzutragen. Besser als „vortragen“ wäre wohl „deklamieren“, weil mit einem Rezitativ mehr Pathos und Anstrengung verbunden ist, als man gemeinhin mit „vortragen“ verbindet. Eine Arie wird „solistisch“ vorgetragen, als Solo, also nicht im Chor, sondern allein.
Ein Rezitativ bringt die Handlung voran. Eine Arie hingegen vermittelt Empfindungen, Gemütsstimmungen und Gefühlslagen.

Der finale Akt
Kündigungsrechte und deren Usancen sind uns allesamt bestens bekannt, gehören sie doch zu unserem täglich Brot. Leider kommt es immer wieder vor, dass Versicherungen uns Versicherungsmakler im Zuge einer Vertragskündigung zu einem gedanklichen Rezitativ bzw. gar zu einer emotionsgeladenen Arie „verführen“: Aber wie kommt es dazu?

Der Versicherungsmakler kündigt in Vollmacht einer Hausverwaltung gleichzeitig mehrere Versicherungsverträge einer Versicherungsunternehmung. Dabei bedient er sich eines Excel-Files, in dem die Verträge samt Polizzenummern, Schadensrendement, etc. exakt aufgeschlüsselt sind. Es verstreichen sechs Wochen, bis plötzlich eine Zurückweisung der Kündigung durch den Versicherer mit folgender Argumentation folgt: „Eine E-Mail mit beigelegter Excel-Datei kann nicht als Kündigung aller Verträge angesehen werden. Die Verträge gehören „einzeln“ gekündigt.“

In der Ouvertüre heißt es, dass ein Rezitativ die Handlung voranbringe. Vergleichen wir nun die ständige Lehre mit einem Rezitativ: Jeglicher Versicherungsvertrag beruht auf dem Grundsatz vom Treu und Glauben. Der Versicherer ist demnach verpflichtet, fehlerhafte  - vielleicht sogar unwirksame, formwidrige oder verspätete -  Kündigungen unverzüglich zurückzuweisen. Kommt der Versicherer dieser Verpflichtung, aus welchem Grunde auch immer, nicht unverzüglich nach, wirkt die verspätete Zurückweisung der Kündigung als Zustimmung. Kündigungen, die allenfalls formwidrig oder nicht zeitgerecht einlangen, gelten demnach als „geheilt“.

Rezitativ und Arie
Das Erklären und Voranbringen der rechtlichen Spielräume bezeichnen wir einmal als versicherungstechnisches Rezitativ. Wenn man so will, ist dann die Rechtsprechung die Arie dazu: Dieses wuchtige solistische Gesangsstück vermittelt tiefe Emotionen und bleibt dadurch nachhaltig in Erinnerung. Genauso ist es auch mit unserer höchstgerichtlichen Rechtsprechung des siebten Senates des OGH. So beindruckt wir dann (hoffentlich) von dem Sologesang in der Oper sind, so aufgeschlossen und devot sollte man die Entscheidungen des OGH auch respektieren.

Die Arie des OGH hinsichtlich der Zurückweisungspflicht des Versicherers findet sich unter anderem in: 7Ob 63/82, 7Ob 2/83, 7Ob 10/90, 7Ob 150/98d, 7Ob 97/01t oder 7Ob 16/89. Diese „Arien“ sollten jeder Assekuranz nun auch gesanglich dazu verhelfen, zu verstehen, dass ein Verstreichen von drei Wochen als NICHT fristgerecht im Sinne der ständigen Rechtsprechung gilt.

Und so fällt der Vorhang mit einem Zitat: „Im Tagesgeschäft ist es wie in der Oper: Ungeübte Ohren halten das Stimmen der Instrumente schon für Musik.“