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Die häufigsten Drohnen-Irrtümer

air&more | 20. Jänner 2020 | Recht

Die häufigsten Drohnen-Irrtümer

… die ganz schön teuer werden können

Verständlich! Je mehr Kameradrohnen unsere Lüfte bevölkern, desto mehr wird der Ruf nach Schutz unserer Privatsphäre laut. Denn die Sensibilität in Sachen Datenschutz generell nimmt massiv zu und mit ihr auch das berechtigte Bedürfnis nach Wahrung der individuellen Persönlichkeitsrechte. Dass nun die “Fliegenden Augen”, wie manche Drohnen auch gerne bezeichnet werden, diesem Grundrecht leicht in die Quere kommen, liegt auf der Hand. Doch dass viele Drohnen Piloten dieses sensible Thema leider noch links liegen lassen, mag auch mit der einen oder anderen Fehleinschätzung zu tun haben. Dazu passend wollen wir hier unsere Serie über gängige Drohnen Irrtümer fortsetzen.

Ich filme keine Personen – wo kein Kläger ...
Man stelle sich folgende Situation vor: August – sonnig heißer Sommertag – Badesee. Neben zahlreichen Badegästen nutzt auch eine Blaulicht-Organisation (!) das schöne Wetter. Ein Imagefilm soll es werden. Ein Werbespot für die Wasserrettung, die direkt neben der Liegewiese eine Übung abhält. Nicht fehlen darf hier natürlich der Drohnen Pilot, der das ganze Treiben aus der Vogelperspektive filmisch dokumentiert. So weit so gut! Doch unverhofft kommt oft – und so dauert es keine zehn Minuten, bis schon der erste Badegast den “Vorfall” beim Bademeister meldet. Man möchte notfalls auch Anzeige erstatten ist da zu hören. Denn wer will schon gefilmt werden, noch dazu im Bikini?

Glück im Unglück: Dem diplomatischen Talent des Bademeisters war es schließlich zu verdanken, dass die Dame noch einmal beschwichtigt werden konnte. Die Drohne jedenfalls, die verschwand rasch wieder im Kofferraum – und das war auch gut so!

Dieses Fallbeispiel ist vielleicht gerade nochmal glimpflich ausgegangen, aber deshalb keineswegs fiktiv. Denn der Vorfall hat sich in dieser Form genau so zugetragen. Denn Drohnen (auch „FlyCams“ genannt) bedrohen nun mal die Privatsphäre anderer, das ist eine Realität. Eine Realität die zudem auch immer alltäglicher wird. Und immer alltäglicher werden damit auch die Beschwerden betreffend die Verletzung von Persönlichkeitsrechten! Fazit: Wer mit einer Kameradrohne aufsteigt läuft immer Gefahr, nicht informierte Personen in deren Privatsphäre zu stören. Und das wohlgemerkt nicht nur am Badesee.

Na und, wer wird denn gleich klagen?

Hierzu lohnt sich eine kurze Definition. Denn Persönlichkeitsrechte dienen nun mal dem “Schutz der menschlichen Person”. Und dieser Schutz wurde im Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuch (ABGB) schon im Jahr 1811 verankert:

„JEDER MENSCH HAT ANGEBORENE, SCHON DURCH DIE VERNUNFT EINLEUCHTENDE RECHTE“.

Man spricht dabei also wörtlich von sogenannten „angeborenen Rechten“. Und diese umfassen etwa die körperliche Unversehrtheit, Ehre, Freiheit und eben auch den Schutz des Namens und der Privatsphäre. Wenn also per Gesetz jede Person Anspruch auf die Wahrung ihrer Persönlichkeitsrechte hat, so bedeutet das im Umkehrschluss Folgendes: Spätestens, wenn uninformierte Personen auf Drohnenbildern erkennbar werden, besteht die Möglichkeit juridischer Konsequenzen. Und wo es Möglichkeiten gibt, dort tummeln sich gerne auch die Advokaten. Und deren Gage ist oft bereits schon im Vorfeld bezahlt, dem Rechtsschutz sei Dank! Die Hemmschwelle, dann wirklich auch rechtlich aktiv zu werden ist bei Konsumenten dementsprechend gering. Schließlich zahlt man ja schon seit Jahren ein, nicht wahr?

Ich bin mit meiner Drohne eh schon Haftpflicht versichert
Hierzu ist festzuhalten, dass Drohnen per Gesetz als unbemannte Luftfahrzeuge (uLFZ) gelten und deshalb einer speziellen Luftfahrt-Haftpflichtversicherung bedürfen. Hinzu kommt nun aber, dass in herkömmlichen Luftfahrt-Haftpflichtversicherungen die Verletzung der Privatsphäre standardmäßig ausgeschlossen ist! Der diesbezügliche Passus lautet zumeist so oder ähnlich: “Ausgeschlossen vom Versicherungsschutz bleiben Ansprüche wegen Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen ...“  Dazu passend sei noch erwähnt, dass übliche Luftfahrtversicherungen sogenannte “reine Vermögensschäden” ohnehin ausschließen. Auch wenn man sich also gut versichert fühlt: eine Störung der Privatsphäre anderer kann teuer werden – Versehen hin oder her!

Problem & Lösung:
Seit April 2019 können gewerbliche Drohnen Piloten diese Deckungslücke entsprechend abdecken. Denn bei AIR&MORE ist der Baustein für Persönlichkeits- und Namensrechtsverletzungen nun explizit versicherbar und ab einer Versicherungssumme von € 3 Millionen ohne Mehrkosten inkludiert! Die Versicherungsleistung reicht bis zu € 7.500 pro Kalenderjahr. Ein Sicherheitspolster also, der hier nicht wie ein Freibrief, sehr wohl aber wie eine Art Airbag bei versehentlichen Übertretungen funktionieren soll.