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Die häufigsten Drohnen-Irrtümer

31. Jänner 2019 | Stephanie Kreitzer | Recht

Die häufigsten Drohnen-Irrtümer

… die ganz schön teuer werden können

Das Internet ist ein Marktplatz der Selbstprofilierung. Egal zu welchem Thema – es wimmelt geradezu von selbsternannten Experten. Das davon auch die Drohnen Fliegerei nicht verschont bleibt, wundert niemanden. Hier also wieder ein Auszug aus den häufigsten Drohnen-Irrtümern, die nicht nur teuer werden können:

■   Meine Drohne wiegt nur 250 Gramm. Mit diesem Spielzeug falle ich ja noch nicht unters Luftfahrtgesetz?
Achtung: Die sogenannte 250 Gramm Grenze wird zwar auf vielen Webseiten beschrieben und zitiert, existiert aber de facto in keinem einzigen Gesetzestext des Luftfahrtgesetzes (LFG). Tatsächlich handelt es sich hier um eine nicht ganz unbedenkliche Vereinfachung:
Nämlich fallen Drohnen spätestens ab 79 Joule Bewegungsenergie bei einem potentiellen Absturz, spätestens aber ab 30 Meter über Grund (kurz: AGL, Above Ground Level) in das Luftfahrtgesetz. Man sollte sich dabei eher an die Joule Regel halten, wobei sich die freiwerdende Bewegungsenergie beim Aufprall nach dem Gewicht der Drohne plus die Flughöhe bemisst. Und wie es der Zufall will, kann eben eine 250 Gramm Drohne genau 30 Meter hoch steigen bis sie über 79 Joule entwickelt. Dabei wird mit der Vereinfachung auf eine 250 Gramm Grenze nicht bedacht, dass natürlich auch derartige Mini- und FPV Drohnen locker über 30 Meter fliegen können und auch geflogen werden. Wer also hier zu hoch steigt, kann rechtlich in Teufels Küche kommen. Und das nicht nur finanziell, „Spielzeug“ hin oder her. Auf unserer Website (www.airandmore.at) finden Sie deshalb eine spezielle Mini-Drohnen Versicherung. Diese gilt unter 79 Joule, über 79 Joule sowie auch für private und auf Wunsch auch für gewerbliche Flüge mit Aufnahmen.

■   Die Austro Control Drohnenbewilligung macht mein Versicherungsmakler für mich?
Wer also über 79 Joule bzw. über 30 Meter AGL mit seiner Drohne unterwegs ist, fällt in das Österreichische Luftfahrtgesetz und betreibt damit zumindest ein Flugmodell nach Paragraph 24c LFG. Wer zudem Bilder aufzeichnet oder die Kamera nicht rein zum Zwecke des Fluges selbst verwendet, muss drüber hinaus um eine Bewilligung für unbemannte Luftfahrzeuge bei der Austro Control ansuchen – Fakt.
Nun handelt es sich beim Bewilligungsansuchen rein rechtlich um einen Behördengang. Und diesen sollten Drohnen Piloten, wenn irgend möglich, auch selbst erledigen, zumal Drohnenflieger sich auch ein wenig mit der Materie auseinandersetzen sollten. Denn immerhin nimmt man ja ein „unbemanntes Luftfahrzeug“ (uLFZ) in Betrieb und keinen Rasenmäher. Zudem sei hier festgehalten, dass man sich bei Behördengängen, wenn überhaupt nur von einem Rechtsanwalt vertreten lassen darf. Wer sich hier an externe Dienstleister wendet, sollte dringend prüfen, ob deren Dienste rechtlich gedeckt sind. Das schont nicht nur die Brieftasche, sondern vermeidet auch unnötige Scherereien. Aus oben genannten Gründen gilt daher auch für Makler: Finger weg von der Drohnenbewilligung, das ist Sache des Kunden, und das ist auch gut so!

Wie man einen Austro Control Antrag richtig ausfüllt, zeigen wir in einfachen Schritten auf unserer Website unter www.airandmore.at/drohnenbewilligung/.

Fortsetzung folgt ...

Aufgaben und Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung

31. Jänner 2019 | Stephanie Kreitzer | Wirtschaft & Steuern

Aufgaben und Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung

Die Aufgaben der gesetzlichen Krankenversicherung sind programmatisch in § 116 ASVG aufgelistet, die dazu gehörenden Leistungen finden sich in § 117 ASVG (vgl. auch §§ 78 f GSVG, §§ 74 f BSVG oder §§ 51 f B-KUVG). Demnach trifft die Krankenversicherung Vorsorge für
■   die Früherkennung von Krankheiten durch Vorsorgeuntersuchungen
■   den Versicherungsfall der Krankheit durch Krankenbehandlung, medizinische Hauskrankenpflege
     oder Anstaltspflege
■   den Versicherungsfall der Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit durch Krankengeld
■   den Versicherungsfall der geminderten Arbeitsfähigkeit durch Rehabilitationsgeld
■   den Versicherungsfall der Mutterschaft durch ärztlichen Beistand, Hebammenunterstützung
     und Wochengeld
■   Zahnbehandlung und Zahnersatz
■   Hilfe bei körperlichen Gebrechen
■   medizinische Maßnahmen der Rehabilitation
■   die Gesundheitsförderung

Daneben können Mittel der Krankenversicherung auch für die Förderung von Einrichtungen, die den oben angeführten Aufgaben dienen, oder der Niederlassung von Ärzten in medizinisch schlecht versorgten Gebieten bzw. der Erforschung von Krankheits- und Unfallursachen verwendet werden.

Die Leistungen der Krankenversicherung werden überwiegend als Pflichtleistungen gewährt, auf die ein Rechtsanspruch besteht. Auf freiwillige Leistungen besteht kein gesetzlicher Anspruch. Pflichtleistungen können entweder gesetzliche Mindestleistungen oder satzungsmäßige Mehrleistungen sein, also solche, die in der Satzung des jeweiligen Krankenversicherungsträgers über den gesetzlichen Mindeststandard hinaus vorgesehen werden können.

Bei den Leistungen der Krankenversicherungsträger handelt es sich überwiegend um Sachleistungen, genauer gesagt um Naturalleistungen (z.B. ärztliche Hilfe). Der Krankenversicherungsträger erbringt diese meist nicht selbst, sondern ist verpflichtet, die Leistung auf eigene Kosten von Dritten sicherzustellen. Die erfolgt in der Regel durch Verträge mit den Dritten (z. B. Ärzten, Krankenhäusern, Apotheken). Auch wenn sich der Versicherte die Leistung selbst organisiert – beispielsweise durch die Konsultierung eines Wahlarztes – und dann für das diesem bezahlte Honorar Kostenerstattung begehrt, handelt es sich KV-rechtlich um eine Sachleistung, genauer um ein Surrogat dieser Leistungsform.

Die gesetzliche Krankenversicherung sieht nur zwei Formen der Geldleistung vor, nämlich das Krankengeld bei Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit und das Wochengeld für Zeiten eines Beschäftigungsverbotes vor und nach der Entbindung.    Die Krankenversicherung ist anders als die Unfallversicherung vom Finalprinzip geprägt. Die Leistungen werden also unabhängig von der Ursache der Krankheit bzw. Arbeitsunfähigkeit gewährt. Das Verschulden des Leistungsberechtigten spielt grundsätzlich keine Rolle. Ausnahmen bestehen lediglich im Hinblick auf die Verwirkung von Geld-, nicht aber Sachleistungsansprüchen etwas bei vorsätzlicher Selbstschädigung oder die Versagung des Krankengeldes, wenn die für diesen Anspruch vorausgesetzte Arbeitsunfähigkeit auf einen Raufhandel, Trunkenheit oder Suchtmittelmissbrauch zurückgeht.

Mit der Durchführung der Krankenversicherung sind betraut:
■   die 9 Gebietskrankenkassen
■   die 5 Betriebskrankenkassen
■   die 15 Krankenfürsorgeanstalten
■   die Versicherungsanstalt der Eisenbahner und des Bergbaus
■   die Versicherungsanstalt der Bauern
■   die Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter
■   die Sozialversicherung der gewerblichen Wirtschaft

Die Gesamtausgaben der Krankenversicherungsträger beliefen sich 2018 auf rund € 19 Mrd., das entspricht rund 4,9% des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Die Ausgaben werden von den Leistungsaufwendungen, insbesondere durch Anstaltspflege, ärztliche Hilfe, Heilmittel, Zahnbehandlung und Mutterschutz dominiert. Die laufenden Gesundheitsausgaben machten in Österreich laut Statistik Austria rund 10,4% des BIPs aus. Damit liegen wir im europäischen Spitzenfeld.