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was ist das ...

14. März 2022 | Mag. Alexander Meixner | Wirtschaft & Steuern

Wohnungseigentümergemeinschaft
Eigentum im Sinne des ABGB ist das umfassendste dingliche Recht an einer Sache, über diese nach Willkür zu verfügen und jeden anderen davon auszuschließen. Es gilt in diesem Zusammenhang das Allein- vom Miteigentum zu unterscheiden. Normalerweise hat nur eine Person, die auch verfügungsberechtigt ist, das alleinige Eigentum an einer Sache. In einigen Fällen können jedoch mehrere Personen Eigentümer derselben Sache sein. Man spricht dann auch von einem gemeinschaftlichen Eigentum, das sich in Gesamthandeigentum und Miteigentum gliedern lässt.

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Beitrags- und leistungsrechtliche Werte in der Sozialversicherung 2022

14. März 2022 | Mag. Alexander Meixner | Wirtschaft & Steuern

Anmerkungen Höchstbeitragsgrundlage
Bei der Höchstbeitragsgrundlage handelt es sich um eine Einkommensschwelle, bis zu deren Höhe Sozialversicherungsbeiträge bezahlt werden müssen. Im Jahr 2022 beträgt die Höchstbeitragsgrundlage bei unselbständig Erwerbstätigen (14 Zahlungen pro Jahr) € 5.670,00 brutto monatlich bzw. bei Selbständigen/Unternehmern € 6.615,00 brutto monatlich. Aufs Jahr gesehen sohin € 79.380,00 brutto.

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Präzedenzfall

14. März 2022 | Mag. Alexander Meixner | Recht

Oftmals findet sich in Schreiben von Versicherungsunternehmen folgende oder ähnliche Formulierung: „Die Entschädigung erfolgt ohne Anerkennung einer Rechtsverpflichtung und ohne Präjudiz.“

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Kündigung vinkulierter Versicherungsverträge

14. März 2022 | Mag. Alexander Meixner | Recht

Im Gegensatz zum Pfandrecht oder zur Zession sind Vinkulierung bzw. Devinkulierung keine juristischen Begriffe, haben sich aber im versicherungsrechtlichen Sprachgebrauch etabliert. Man findet diese Form der „weichen“ Sicherstellung beispielsweise in der Lebensversicherung, der KFZ-Kaskoversicherung oder in der Gebäude-Feuerversicherung.

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Zugang

02. Dezember 2021 | Mag. Alexander Meixner | Recht

Empfangsbedürftige Willenserklärungen werden erst dann rechtswirksam, wenn sie dem anderen Vertragspartner zugehen. So will es der § 862a ABGB. Man spricht in diesem Zusammenhang auch vom dem sogenannten Zugangsprinzip. Die Bedeutung dieses Prinzips reicht weit über den Antrag hinaus. Es gilt für alle auf einen Vertrag bezogenen Willenserklärungen, also beispielsweise auch für die Annahme, die Kündigung oder den Rücktritt.

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was ist das ...

02. Dezember 2021 | Mag. Alexander Meixner | Wirtschaft & Steuern

Mit dieser Serie/Rubrik wollen wir dem interessierten Leser Begriffe aus der Finanzwirtschaft näher bringen, um für etw aige Kundenfragen gewappnet zu sein. Frei nach dem Motto:
Was wir wissen, ist ein Tropfen; was wir nicht wissen, ein Ozean.“                    Sir Isaac Newton

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