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Zugang

02. Dezember 2021 | Mag. Alexander Meixner | Recht

Empfangsbedürftige Willenserklärungen werden erst dann rechtswirksam, wenn sie dem anderen Vertragspartner zugehen. So will es der § 862a ABGB. Man spricht in diesem Zusammenhang auch vom dem sogenannten Zugangsprinzip. Die Bedeutung dieses Prinzips reicht weit über den Antrag hinaus. Es gilt für alle auf einen Vertrag bezogenen Willenserklärungen, also beispielsweise auch für die Annahme, die Kündigung oder den Rücktritt.

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was ist das ...

02. Dezember 2021 | Mag. Alexander Meixner | Wirtschaft & Steuern

Mit dieser Serie/Rubrik wollen wir dem interessierten Leser Begriffe aus der Finanzwirtschaft näher bringen, um für etw aige Kundenfragen gewappnet zu sein. Frei nach dem Motto:
Was wir wissen, ist ein Tropfen; was wir nicht wissen, ein Ozean.“                    Sir Isaac Newton

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Handelsbrauch

02. Dezember 2021 | Mag. Alexander Meixner | Wirtschaft & Steuern

Ein Handelsbrauch – auch: Usance – ist eine durch kollektive Übung verbindlich gewordene kaufmännische Verkehrssitte meist für bestimmte Geschäftszweige. Im Gegensatz zum Gewohnheitsrecht, das nur durch langjährige Praxis sowie Rechtsüberzeugung entsteht, können sich Handelsbräuche auch in kürzerer Zeit bilden. Ein Handelsbrauch ist gewöhnlich für die Vertragsauslegung oder Vertragsergänzung von Bedeutung.

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Laienrichter

04. Oktober 2021 | Mag. Alexander Meixner | Recht

Die Laienrichterbeteiligung wurde in Österreich Ende des 19. Jahrhunderts eingeführt. Die Beteiligung des Volkes an der Gerichtsbarkeit gilt als die Verwirklichung der politischen Forderung zur Begrenzung der absoluten Macht des Monarchen. Laienrichter gibt es im gerichtlichen Strafverfahren, aber auch in der Handels-, Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit.

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