Wohnungseigentümergemeinschaft
Eigentum im Sinne des ABGB ist das umfassendste dingliche Recht an einer Sache, über diese nach Willkür zu verfügen und jeden anderen davon auszuschließen. Es gilt in diesem Zusammenhang das Allein- vom Miteigentum zu unterscheiden. Normalerweise hat nur eine Person, die auch verfügungsberechtigt ist, das alleinige Eigentum an einer Sache. In einigen Fällen können jedoch mehrere Personen Eigentümer derselben Sache sein. Man spricht dann auch von einem gemeinschaftlichen Eigentum, das sich in Gesamthandeigentum und Miteigentum gliedern lässt.

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Anmerkungen Höchstbeitragsgrundlage
Bei der Höchstbeitragsgrundlage handelt es sich um eine Einkommensschwelle, bis zu deren Höhe Sozialversicherungsbeiträge bezahlt werden müssen. Im Jahr 2022 beträgt die Höchstbeitragsgrundlage bei unselbständig Erwerbstätigen (14 Zahlungen pro Jahr) € 5.670,00 brutto monatlich bzw. bei Selbständigen/Unternehmern € 6.615,00 brutto monatlich. Aufs Jahr gesehen sohin € 79.380,00 brutto.

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Oftmals findet sich in Schreiben von Versicherungsunternehmen folgende oder ähnliche Formulierung: „Die Entschädigung erfolgt ohne Anerkennung einer Rechtsverpflichtung und ohne Präjudiz.“

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Im Gegensatz zum Pfandrecht oder zur Zession sind Vinkulierung bzw. Devinkulierung keine juristischen Begriffe, haben sich aber im versicherungsrechtlichen Sprachgebrauch etabliert. Man findet diese Form der „weichen“ Sicherstellung beispielsweise in der Lebensversicherung, der KFZ-Kaskoversicherung oder in der Gebäude-Feuerversicherung.

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Lebensversicherungen haben in Österreich eine immensen Steuervorteil, von dem beim Sparen oder Veranlagen ordentlich profitiert werden kann. Es muss jedoch auf einige Details geachtet werden, damit die Vorteile nicht verloren gehen.

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Die Zahlung der Prämie – bei Versicherungsvereinen auf Gegenseitigkeit spricht man vom Beitrag – ist im § 1 Abs 2 VersVG als Hauptpflicht des Versicherungsnehmers definiert.

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Zweck der Norm
Die private Krankenversicherung ergänzt – als Zusatzversicherung – in der Regel die Sozialversicherung. Die gesetzliche Pflichtversicherung erstreckt sich nach den jeweils einschlägigen Bestimmungen auch auf das Kind des Versicherungsnehmers.

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Die Europäische Krankenversicherungskarte (EKVK) befindet sich auf der Rückseite der e-card. Mit der EKVK ist gesichert, dass Patienten im Ausland nach den Regeln des jeweiligen Landes zu ärztlicher Betreuung kommen.

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Empfangsbedürftige Willenserklärungen werden erst dann rechtswirksam, wenn sie dem anderen Vertragspartner zugehen. So will es der § 862a ABGB. Man spricht in diesem Zusammenhang auch vom dem sogenannten Zugangsprinzip. Die Bedeutung dieses Prinzips reicht weit über den Antrag hinaus. Es gilt für alle auf einen Vertrag bezogenen Willenserklärungen, also beispielsweise auch für die Annahme, die Kündigung oder den Rücktritt.

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Mit dieser Serie/Rubrik wollen wir dem interessierten Leser Begriffe aus der Finanzwirtschaft näher bringen, um für etw aige Kundenfragen gewappnet zu sein. Frei nach dem Motto:
„Was wir wissen, ist ein Tropfen; was wir nicht wissen, ein Ozean.“                    Sir Isaac Newton

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