Wozu dient eine Patientenverfügung?

Das Recht auf Selbstbestimmung ist ein Grundrecht. Daher kann jede Person einer medizinischen Behandlung zustimmen oder sie ablehnen.  Ist man selbst in der Lage, den Willen beispielsweise durch eine Zustimmungserklärung zu einer Operation gegenüber den Ärzten auszudrücken, so haben die Mediziner dies auch zu berücksichtigen.

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Prolog

Wer sein Baby ab dem 01.03.2017 zur Welt bringt, für den gelten neue Regelungen rund um das Kinderbetreuungsgeld. Die bisherigen 4 Pauschalmodelle werden ab diesem Zeitpunkt durch ein Kinderbetreuungsgeld-Konto (KBG-Konto) ersetzt. Das einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld bleibt weiterhin als Option bestehen, wird allerdings angepasst.

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So lustig wie der alte Schlagertitel ist die reale Situation leider nicht. Täglich kommt es zu neuen Cyberattacken. Mittlerweile ist daraus ein richtiger Industriezweig entstanden, der weit über die anfängliche „Hackerszene“ hinausgeht und gewinnorientiert und professionell organisiert ist.

Aber was steckt nun dahinter, was ist der Sinn dieser Angriffe und wie kann ich mich davor schützen?

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Bekanntlich ist der Versicherungsmakler gemäß § 28 (3) MaklerG dazu verpflichtet, seinem Kunden stets  den nach den Umständen des Einzelfalls bestmöglichen Versicherungsschutz anzubieten. Dabei ist die Verwendung von Maklerklauseln und sonstigen Vereinbarungen, welchen den zu vermittelnden Versicherungsschutz qualitativ verbessern sollen, inzwischen absolut üblich und weitgehend auch von Seite der Versicherungswirtschaft akzeptiert.

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Der nachfolgend näher beschriebene Fall zeigt, wie sich das komplexe Bedingungswerk der Rechtsschutzversicherung auf die Leistungspflicht des Versicherers auswirkt und wie äußere Einflüsse die rechtliche Situation plötzlich völlig verändern können.

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Das Schiedsgutachterverfahren in der Unfallversicherung

Anders als in sonstigen Versicherungszweigen spielt in der Unfallversicherung das im Interesse außergerichtlicher Konfliktbereinigung vom versicherungsrechtlichen Gesetzgeber ermöglichte, wenngleich strikt reglementierte „Sachverständigenverfahren“ (§§ 64, 184 VersVG) – bei diesem handelt es sich bekanntlich nicht um ein schiedsgerichtliches Verfahren, sondern um ein Schiedsgutachterverfahren; die Schiedsgutachter treffen lediglich Feststellungen zu den in Art 16 AUVB angeführten Tatfragen, entscheiden aber nicht über Rechtsfragen – nach wie vor eine praktisch bedeutsame Rolle....

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Der Markt der Betrieblichen Kollektivversicherung ist insgesamt noch um etliches kleiner, da dieser Durchführungsweg erst 2005 eröffnet wurde, dafür sind aber höhere Zuwachsraten zu verzeichnen.

Insgesamt ist der österreichische Markt im europäischen Vergleich noch ausbaufähig, erst ca. 25% aller österreichischen ArbeitnehmerInnen verfügen über eine betriebliche Altersvorsorge.

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Korrespondenzpflicht des Versicherers mit einem vom Versicherungsnehmer bevollmächtigten Makler? Immer wieder hört man davon, dass Versicherer sich weigern, die Korrespondenz mit ihren Versicherungsnehmern über deren bevollmächtigten Makler zu führen.

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Als Gäste des Insurance Forum Austria durfte der ÖVM in Rust am 23. März 2017 zur Preisverleihung der Assekuranz Awards Austria 2017 laden. Neben sehr vielen TeilnehmernInnen des IFA ist es uns gelungen, dass zahlreiche VertreterInnen der Versicherungswirtschaft nur für die AAA 2017 nach Rust gekommen sind.

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Die Österreichische Versicherungsakademie (ÖVA), Marktführer für die Aus- und Weiterbildung von Versicherungsmaklern und ihrer Mitarbeiter/innen, baut ihr Programm im kommenden Jahr deutlich aus. Grund dafür ist die anstehende Umsetzung der EU Insurance Distribution Directive (IDD), die Versicherungsmakler ab 2018 zur Weiterbildung im Ausmaß von 15 Stunden pro Jahr verpflichtet.

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